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Verteidigung


Die Bundeswehr befindet sich im Umbruch und mit der Abschaffung des Wehrdienstes und dem Umbau zur Einsatzarmee auf dem richtigen Weg. Dieser Weg muss zur Sicherheit Deutschlands und um den SoldatenInnen Rückhalt und Perspektive zu geben, zügig fortgesetzt werden.
Hierzu ist die Zusammenführung des Ministeriums in Berlin (Auflösung der Dienststelle Bonn) sowie eine weitere Überarbeitung der Organisationsstrukturen nötig. Klare Abgrenzungen und Zuständigkeiten für militärische und zivile Mitarbeiter des Ministeriums. Eine Straffung der militärischen Führungsstrukturen ist weiterhin nötig. Damit die Bundeswehr den vielfältigen Aufgaben einer mobilen Einsatzarmee gerecht werden kann, muss das Personalkonzept, dass Mannschaftsdienstgraden keine Perspektive als Berufssoldat bietet, überdacht werden. Es wird auch ein große Anzahl "einfacher", gut ausgebildeter und im Einsatz erfahrener Soldaten nötig sein, die eine Perspektive benötigen, auch wenn sie keine Führungsaufgaben übernehmen wollen oder können. Die Bezahlung aller SoldatenInnen muss den hohen Anforderungen an Mobilität, Fitness, Intelligenz und ausgesetzten Gefahren gerecht werden, damit der Arbeitgeber Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt für geeignete junge Menschen interessanter wird.
Die Schließung kostenintensiver kleinerer Standorte muss, auch gegen den Widerstand der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer, fortgesetzt werden, da die Bundeswehr nicht primär der Strukturförderung des ländliches Raums dient. Bei einem zu erwartenden Personalstand von 160000 bis 180000 SoldatInnen sind meines Erachtens 20 bis 30 Großstandorte zu Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr geeigneter.
Die Ausrüstung der Bundeswehr muss "einsatzgerecht" sein. Diese Anpassung hat bereits vor den Einsätzen zu geschehen. Hierbei ist international einzukaufen, damit jahrelange  Verzögerungen zu Lasten der eingesetzten Truppenteile ausbleiben.